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Aufsätze
Aktuelle Bilanzierungsthemen 2012 - Die neue Praxis-CD ist ab 20. Februar bei EW Medien und Kongresse GmbH erhältlich (11.01.2012 Dipl. Betriebsw. Christoph Brüggen, Korschenbroich)
Die bewährte Praxis-CD - Aktuelle Bilanzierungsthemen 2012 - für Fachpersonal in der Versorgungswirtschaft und die Beratung von Versorgungsunternehmen ist ab 20. Februar 2012 erhältlich. Neben laufenden Aktualisierungen enthält sie weitere neue Sachthemen sowie Ergänzungen zu bestehenden Themen. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem oben stehenden Auszug (PDF) aus der StE vom Dezember 2011.  [...]
Elektronische Rechnung rückwirkend ab Juli 2011 (20.10.11 Dr. Tanja Utescher-Dabitz, StB, Berlin)
Ab dem 1. Juli 2011 werden elektronische Rechnungen und Papierrechnungen umsatzsteuerlich – rückwirkend – gleichbehandelt. Im Vermittlungsverfahren zum Steuervereinfachungsgesetz 2011 haben Bund und Länder am 21.September 2011 eine Einigung erzielt. Bundestag und Bundesrat haben diese Einigung am 23.September 2011 angenommen.  [...]
Gesetze und Verordnungen
Unberechtigter Steuerausweis nach § 14c UStG – BMF zum Risiko einer doppelten Umsatzsteuerschuld von Energieversorgungsunternehmen bei Rechnungen im EDI-Verfahren (09.01.12 Dr. Tanja Utescher-Dabitz, StB, Berlin)
Mit dem Urteil vom 17. Februar 2011, V R 39/09, BStBl II S. 734 hat der BFH die bestehende Verwaltungsauffassung bestätigt, dass die Rechtsfolgen des § 14c UStG unabhängig davon eintreten, ob eine Rechnung alle in § 14 Abs. 4 und § 14a UStG aufgeführten Angaben enthält (vgl. Abschnitte 14c.l Abs. 1 Satz 2 und 14c.2 Abs. 1 Satz 3 UStAE).  [...]
Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung; Umsetzung der Änderungen (29.12.11 Dr. Tanja Utescher-Dabitz, StB, Berlin)
Die Energiesteuer- und die Stromsteuer-Durchführungsverordnung sind durch die Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung vom 20. September 2011 (BGBl. I S. 1890) geändert worden. Die Verordnung wird in die E-VSF eingestellt. Mit der Änderungsverordnung werden u. a. die mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 vom 9. Dezember 2010 und dem Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuer-gesetzes vom 1. März 2011 geänderten Vorschriften im Energiesteuer- und Stromsteuergesetz verfahrensmäßig weiter umgesetzt.  [...]
Rechtsprechung
Stromsteuerermäßigung für Abfallentsorgung, Herstellung von Ersatzbrennstoffen - Geltung der WZ 2003 (29.12.11 Dr. Tanja Utescher-Dabitz, StB, Berlin)
1. Die Herstellung von Ersatzbrennstoffen ist kein Recycling im Sinne der Klasse 37.20 WZ 2003, sondern Abfallbeseitigung im Sinne der Klasse 90.02 WZ 2003. Nach der Systematik der WZ 2003 sowie dem Sinn und Zweck der Regelung können Sekundärrohstoffe in diesem Sinne nur solche sein, die in einem industriellen Prozess zur Herstellung neuer Produkte verwandt werden. 2. Die Ersetzung der WZ 2003 durch die WZ 2008 und eine dadurch ggf. geänderte Zuordnung von Unternehmen zum Produzierenden Gewerbe hat keinen Einfluss auf die Zuordnung nach dem StromStG, solange keine entsprechende Änderung des § 2 Nr. 2a StromStG erfolgt und nicht auf die WZ 2008 verwiesen wird. Das widerspricht auch nicht höherrangigem Gemeinschaftsrecht.  [...]
Stromsteuerermäßigung für kommunale Entsorgungsbetriebe – Geltung der WZ 2003 (15.11.11 Dr. Tanja Utescher-Dabitz, StB, Berlin)
1. Bei der Zuordnung von Unternehmen zum Produzierenden Gewerbe ist nach der Definition in § 2 Nr. 2a, 3 StromStG auf die vom Statistischen Bundesamt herausgegebene Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2003 (WZ 2003) abzustellen. 2. Die Ersetzung der WZ 2003 durch die WZ 2008 und eine dadurch ggf. geänderte Zuordnung von Unternehmen zum Produzierenden Gewerbe hat keinen Einfluss auf die  [...]
 
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